Allgemeine Geschäftsbedingungen

ENTWURF — juristische Prüfung ausstehend. Dieser Text wurde für UAB Nauja oda eshop vorbereitet und ist vor der Veröffentlichung von einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt mit Schwerpunkt deutsches Fernabsatz- und Chemikalienrecht zu prüfen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop DeutschePeps zwischen UAB Nauja oda eshop, A. Goštauto g. 8-215, LT-01108 Vilnius, Litauen (nachfolgend „Anbieterin“) und der Kundin oder dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Produkte, Zweckbestimmung

(1) Die angebotenen Produkte sind chemische Referenzsubstanzen und Laborreagenzien, die ausschließlich für die In-vitro-Laborforschung bestimmt sind. Sie sind keine Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes, keine Lebensmittel, keine Nahrungsergänzungsmittel und keine kosmetischen Mittel. Sie sind nicht für den menschlichen Verzehr und nicht für die Anwendung an Menschen oder Tieren bestimmt.

(2) Mit der Bestellung versichert der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt ist, die Produkte ausschließlich zu Forschungszwecken erwirbt und über die für den sachgerechten Umgang mit chemischen Substanzen erforderlichen Kenntnisse und Einrichtungen verfügt.

(3) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass Erwerb, Einfuhr und Verwendung der Produkte nach den für ihn geltenden Vorschriften zulässig sind.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Der Kunde gibt durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Vor dem Absenden kann der Kunde seine Eingaben jederzeit einsehen und korrigieren.

(3) Die Anbieterin nimmt das Angebot durch Anzeige der Bestellbestätigung mit Bestellnummer unmittelbar nach dem Absenden an. Eine gesonderte Bestätigungs-E-Mail wird nicht versandt; der Kunde wird gebeten, die Bestätigungsseite zu speichern oder auszudrucken.

(4) Der Vertragstext wird von der Anbieterin gespeichert. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich der im Warenkorb ausgewiesenen Versandkosten.

(2) Die Zahlung erfolgt wahlweise per SEPA-Überweisung (Vorkasse) oder per Kryptowährung über einen Zahlungsdienstleister. Bei Vorkasse ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss unter Angabe der Bestellnummer als Verwendungszweck zu überweisen; nach fruchtlosem Ablauf ist die Anbieterin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Bei Zahlung per Kryptowährung wird der Euro-Betrag im Zeitpunkt der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister umgerechnet. Der Vertrag wird erst mit Bestätigung der Zahlung durch den Dienstleister ausgeführt.

§ 5 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt aus einem Lager innerhalb der Europäischen Union in die im Shop genannten Länder. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2 bis 5 Werktage nach Zahlungseingang.

(2) Ist die Lieferung aus Gründen, die die Anbieterin nicht zu vertreten hat, nicht möglich, wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.

(3) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit Übergabe der Ware an den Kunden über, bei Unternehmern mit Übergabe an das Transportunternehmen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Anbieterin.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB).

§ 8 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Beschaffenheit der Ware ergibt sich aus der Produktbeschreibung und dem für die jeweilige Charge veröffentlichten Analysenzertifikat; darüber hinausgehende Eigenschaften, insbesondere eine Eignung für einen anderen Zweck als die In-vitro-Forschung, sind nicht vereinbart.

(2) Offensichtliche Transportschäden sollen der Anbieterin innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt mitgeteilt werden; die gesetzlichen Rechte bleiben davon unberührt.

§ 9 Haftung

(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Für Schäden, die aus einer bestimmungswidrigen Verwendung der Produkte, insbesondere einer Anwendung an Menschen oder Tieren, entstehen, haftet die Anbieterin nicht.

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach der Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, ist Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: September 2026 — Entwurf.